McCain entschuldigt Einsatz von Streubomben durch Kiew: Wir hätten richtige Waffen liefern müssen
Mit einer sehr eigenwilligen Form von Selbstkritik hat US-Senator John McCain auf den Einsatz von Streubomben durch die Regierung in Kiew reagiert. Die USA hätten die Ukraine rechtzeitig mit schweren Waffen ausstatten sollen, dann hätte diese keine Streubomben einsetzen müssen. "Deshalb ist das zum Teil unsere Schuld", äußerte der Vorsitzende des Senatskomitees für die Streitkräfte.
Quelle: Ruptly
Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hatte im November 2014 bestätigt, dass die ukrainische Armee Streubomben in dicht besiedelten Wohngebieten verwende, unter anderem in Donezk und Lugansk. Am 2. Oktober war auch ein Mitarbeiter des Internationalen Komitees des Roten Kreuzes (IKRK) nach dem Einsatz von Streubomben gestorben.
In einem von 114 Ländern der Welt unterzeichneten UN-Vertrag hatten sich die Mitgliedsstaaten dazu verpflichtet, Waffen dieser Art, die zur Streuung von Munitionsteilen in alle Richtungen führen, zu verbieten. Der Gebrauch von Streubomben gilt als illegal und Bruch des internationalen humanitären Völkerrechts.
HRW warf Kiew vor, keine Untersuchungen über den unterschiedslosen Gebrauch verbotener Streubomben durch seine Armee gegen Zivilisten im Südosten des Landes anzustrengen. Premierminister Arsenij Jazenjuk behauptete stets, es gäbe „keinen Beweis dafür“ und riet der Gruppe, sich stattdessen auf die Krim zu fokussieren, die sich im März 2014 mit der Russischen Föderation wiedervereinigte.
McCain bestätigte, dass die USA, sollte man sich dazu entschließen, die Ukraine mit militärischem Gerät zu versorgen, auch Militärberater nach Kiew schicken würde. Es werde aber keine große Anzahl sein und sie würden nicht selbst in Kämpfe eingreifen. Man werde nur „den Ukrainern helfen, sich selbst zu verteidigen“.
Am Montag hat das Weiße Haus erklärt, sich nach wie vor „alle Optionen” offen halten zu wollen, um die Ukrainekrise zu lösen. Man wolle, so Außenamtssprecherin Jen Psaki, aber eine Lösung auf diplomatischem Wege erreichen.
Der stellvertretende Berater für Nationale Sicherheit, Ben Rhodes, äußerte unterdessen am Montag gegenüber CNN, es würde das Problem im Land nicht lösen, mehr Waffen in die Ukraine zu liefern. Stattdessen sollten mehr wirtschaftliche Sanktionen gegen Russland verhängt werden.
Der Bürgerkrieg in der Ukraine hat seit seinem Beginn im April des Vorjahres über 5.000 Todesopfer gefordert und die Wirtschaft des Landes weitgehend zusammenbrechen lassen. Der Präsident der Russischen Föderation, Wladimir Putin, hat wiederholt beide Seiten zum Waffenstillstand aufgerufen und direkte Gespräche zwischen Kiew und den Rebellen angeregt. Er wies darauf hin, dass nicht die Aufständischen, sondern die Truppen des Regimes in Kiew es waren, die mit der Offensive im Südosten des Landes begonnen hatten.