Ausschuss des türkischen Parlaments befürwortet NATO-Beitritt Schwedens
In die Frage des schwedischen NATO-Beitritts kommt Bewegung: Der Auswärtige Ausschuss hat am Dienstag die Ratifikation des Beitritts Schwedens befürwortet. Jetzt muss noch das gesamte Parlament abstimmen.
Bisher trat der türkische Präsident Erdoğan in der Frage des schwedischen NATO-Beitritts auf die Bremse, nun kommt Bewegung in das Ratifizierungsverfahren
Der für auswärtige Angelegenheiten zuständige Ausschuss des türkischen Parlaments hat sich am Dienstag für die Ratifizierung des schwedischen Beitritts zur NATO ausgesprochen. Jetzt muss noch das Plenum des Parlaments über die Ratifizierung abstimmen. Erfahrungsgemäß folgt die Parlamentsmehrheit den Empfehlungen der Ausschüsse.
Schweden und Finnland hatten im Jahr 2022 den Beitritt zur NATO beantragt. Die Türkei, die ebenfalls Mitglied des Militärbündnisses ist, ratifizierte nach einigem Zögern den Beitritt Finnlands, verzögerte jedoch vor dem Hintergrund von Koran-Verbrennungen und des Streits um Asyl für kurdische Aktivisten, die Ankara als Extremisten einstuft, bislang die Ratifizierung im Falle Schwedens.
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