International

Bloomberg: Stoltenberg will Schwedens NATO-Beitritt spätestens bis Ende November

Laut einem Bericht von Bloomberg ruft NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg alle Mitgliedsstaaten auf, Schweden spätestens bis zum nächsten Außenministertreffen in Brüssel in das Bündnis aufzunehmen. Der Gipfel findet am 28. und 29. November statt.
Bloomberg: Stoltenberg will Schwedens NATO-Beitritt spätestens bis Ende NovemberQuelle: AFP © YVES HERMAN

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat allen Mitgliedsstaaten mitgeteilt, dass Schweden spätestens bis zum nächsten Treffen der NATO-Außenminister dem Bündnis beitreten solle. Dies berichtet das Medienunternehmen Bloomberg unter Berufung auf einen namentlich nicht genannten Vertreter der schwedischen Regierung. Demnach habe Stoltenberg die Aufforderung in einem Brief gemacht, der in der vergangenen Woche an alle Mitglieder der Allianz gesandt worden sei.

Der Außenministergipfel unter dem Vorsitz des Generalsekretärs wird am 28. und 29. November im Hauptquartier in Brüssel stattfinden. Damit soll Schwedens Beitritt nach Stoltenbergs Wunsch innerhalb eines Monats erfolgen, so Bloomberg. Offizielle Vertreter des Militärbündnisses hätten bisher keinen Kommentar in Bezug auf die Informationen gegeben.

Recep Tayyip Erdoğan, der Präsident der Türkei, hatte das Protokoll über den Beitritt Schwedens zur NATO unterzeichnet und am Montag dem Parlament zur Prüfung vorgelegt. Zunächst soll das Dokument im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten beraten und im Falle seiner Annahme den Abgeordneten zur Abstimmung präsentiert werden. Damit beschloss die türkische Regierung nach fast anderthalb Jahren, den Weg für eine Kandidatur Schwedens frei zu machen. Ungarn gilt als einziger NATO-Mitgliedsstaat, der sich dem Beitritt des skandinavischen Landes entgegensetzt. Dennoch erinnert Bloomberg daran, dass Budapest im vergangenen Frühling Finnlands Antrag schnell unterstützt hatte, nachdem Ankara nach langem Zögern den Beitritt des Landes endlich gebilligt hatte. Außerdem erklärte Ungarn zuvor, es werde Schweden nicht hindern, sobald die Türkei eine positive Entscheidung getroffen habe.

Mehr zum Thema – Wie erwartet: Erdoğan macht den Weg frei für Aufnahme Schwedens in die NATO

Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.