Deutschland
Hessen: Boris Rhein zum neuen Ministerpräsidenten gewählt
Der CDU-Politiker Boris Rhein wurde heute zum neuen Ministerpräsidenten von Hessen gewählt. Zuvor war der langjährige Ministerpräsident Volker Bouffier zurückgetreten – wie auch die Mitglieder seiner Regierung. Für heute Nachmittag wird erwartet, dass Rhein sein neues Kabinett vorstellt.
Der CDU-Politiker Boris Rhein ist zum neuen hessischen Ministerpräsident gewählt worden. Der 50-Jährige hat am heutigen Dienstag vom Landtag in Wiesbaden gleich im ersten Wahlgang die nötige Stimmenzahl erhalten. Rhein tritt die Nachfolge seines langjährigen Amtsvorgängers Volker Bouffier (ebenfalls CDU) an.
Rhein erhielt in geheimer Abstimmung sogar mehr Stimmen als die Zahl der Abgeordneten der Regierungsfraktionen CDU und Grüne.
Schwarz-Grün verfügt über die parlamentarische Mehrheit von lediglich einem Mandat. Bei der Wahl war demnach ein Quorum von 69 der 137 Abgeordnetenstimmen nötig. Auf Rhein entfielen nun 74 Ja-Stimmen, alle Abgeordneten hatten abgestimmt. Rhein war vor seiner Wahl zum neuen Regierungschef Präsident des hessischen Landtags.
Von diesem Posten trat er nach der Abstimmung zurück. Zu seiner Nachfolgerin wurde Astrid Wallmann gewählt. Die 42 Jahre alte CDU-Politikerin ist seit 2009 Landtagsabgeordnete und war zuletzt Vize-Vorsitzende ihrer Fraktion.
Nach fast zwölf Jahren an der Spitze der Landesregierung hatte der 70 Jahre alte Bouffier sein Amt am Dienstag abgegeben. Er war der dienstälteste Ministerpräsident in Deutschland.
Mit dem Rücktritt von Bouffier sind nach der hessischen Verfassung auch alle die Ministerinnen und Minister der Landesregierung zurückgetreten. Es ist geplant, dass der neu gewählte Ministerpräsident am Dienstagnachmittag sein Kabinett ernennt, das anschließend vereidigt werden soll.
In Hessen findet im Herbst kommenden Jahres die Landtagswahl statt. Die Landes-CDU hatte sich entschieden, einen Personalwechsel an der Spitze der Landesregierung vorzunehmen.
Mehr zum Thema – Bouffier kündigt Rückzug als hessischer Ministerpräsident für Ende Mai an
(rt/dpa)
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