Deutschland
Albrecht Müller zur Bundestagswahl 2021: Bei dieser Wahl ging es nicht um wichtige Themen
RT DE sprach mit Albrecht Müller, Ex-Berater von Willy Brandt und Herausgeber der NachDenkSeiten, über den Ausgang der Bundestagswahl, den Wahlkampf und eine mögliche Regierungskoalition. Müller zufolge sei es typisch für die CDU, dass diese trotz der historischen Niederlage in die Regierungsverhandlungen eintreten wolle.
Den ersten Prognosen zufolge lieferten sich SPD und CDU/CSU bei der Bundestagswahl 2021 ein Kopf-an-Kopf-Rennen um den ersten Platz. Den Hochrechnungen zufolge ist die SPD stärkste Kraft und die Unionsfraktion landete auf Platz zwei. Im Rahmen seiner Berichterstattung sprach RT DE mit dem ehemaligen Berater von Willy Brandt und Herausgeber der NachDenkSeiten, Albrecht Müller, über die Ergebnisse der Bundestagswahl und die möglichen Folgen. Müller zufolge sei es typisch für die Union, dass sie trotz der historischen Niederlage in die Regierungsverhandlungen eintreten wolle.
"So ist halt die Union – sie will an der Macht bleiben."
Man müsse sich bei der Beurteilung der Wahlergebnisse auch vor Augen halten, dass sich die Ergebnisse der CDU/CSU nicht nur im Vergleich zur letzten Wahl, sondern im Vergleich zu den letzten Jahren halbiert haben. Auch die SPD habe im Vergleich zu 1998 deutliche Verluste einfahren müssen. Ob es personelle Konsequenzen für Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) gebe, sei laut Müller noch unklar, auch wenn es derzeit nicht so aussehe:
"Es kann durchaus sein, dass es in der CDU so rumort – sie müssen ja auch sehen, dass eine ganze Menge von Abgeordneten ihren Sitz verloren haben –, dann ist es durchaus denkbar, dass er noch abgelöst wird."
Der Wahlkampf habe sich vor allem vonseiten der Union durch Kampagnen gegen ein rot-rot-grünes Bündnis und insbesondere gegen Die Linke ausgezeichnet. Diese "Rote Socken"-Kampagne sei jedoch ohne Substanz, dadurch zeige sich, dass es im Wahlkampf nicht um wichtige Themen wie Krieg oder Frieden oder um die Vermögensverteilung ging.
"Es ging darum, ob Die Linke mitregiert oder nicht – das ist bescheuert, verzeihen Sie, wenn ich das so hart sage."
Was die Regierungsbildung angeht, hält Müller derzeit eine Koalition aus CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen am wahrscheinlichsten, da die FDP bereits signalisiert habe, dass sie am liebsten in einem Bündnis mit der CDU und CSU regieren würde. Eine Große Koalition unter Führung der SPD schließe er jedoch aus – dies wäre aus Sicht der Union nicht vertretbar.
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