Asien
Trump machte es vor – US-Regierung nun zu Gesprächen mit Nordkorea "ohne Vorbedingungen" bereit
Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hatte Geschichte geschrieben, als er sich mit dem nordkoreanischen Staatsoberhaupt Kim Jong-un traf. Im Wahlkampf hatte Joe Biden daher noch einen Hitler-Vergleich bemüht. Nun sind die USA zu direkten Gesprächen ohne jede Vorbedingung bereit. Kim Jong-uns Schwester dämpft derweil die Erwartungen.
Als US-Präsident hatte Donald Trump es vorgemacht. Ohne weitere Vorbedingungen traf er sich mit dem nordkoreanischen Präsidenten Kim Jong-un und folgte damit dessen Einladung. Zuletzt ausschlaggebend sollen nordkoreanische Raketentests gewesen sein, die fast zu einem Krieg zwischen beiden Staaten geführt hätten.
Insgesamt drei Mal trafen sich beide Staatenlenker. Substanzielle Fortschritte bei strittigen Fragen, wie etwa dem nordkoreanischen Atomwaffenprogramm, konnten jedoch nicht erzielt werden. Dafür, dass er sich die Freiheit zu direkten Gesprächen mit Kim Jong-un nahm, musste Trump in den USA herbe Kritik einstecken.
President Trump defends building a relationship with North Korean leader Kim Jong Un: "Having a good relationship with leaders of other countries is a good thing."Biden: "We had a good relationship with Hitler before he invaded the rest of Europe." https://t.co/g42rsvNqvbpic.twitter.com/egmXrB6GL9
— CBS News (@CBSNews) October 23, 2020
So war es während einer TV-Debatte im US-Präsidentschaftswahlkampf Joe Biden, der mit Trump streng ins Gericht ging. Während Trump sein Vorgehen verteidigte, auch mit von der US-Regierung wenig geschätzten Regierungschefs zu sprechen und dabei ebenso vom nun "sehr guten Verhältnis" der USA zu Nordkorea sprach, bemühte Biden einen Vergleich zu Adolf Hitler.
"Und wir hatten ein gutes Verhältnis zu Hitler, bevor er in Europa einfiel."
Zudem argwöhnte Biden als Herausforderer, dass Trump dem nordkoreanischen Staatsoberhaupt durch die Treffen "Legitimation" verschafft habe.
Als US-Präsident vollzieht Biden jetzt jedoch offensichtlich eine gewisse Kehrtwende. Ohne jede Vorbedingung bietet Washington Nordkorea nun Gespräche an, um Fortschritte im Streit um Nordkoreas Atomwaffenprogramm zu erzielen. Mehrere Gesprächsangebote seien bislang jedoch nicht beantwortet worden.
Washington hoffe dennoch weiterhin, dass Pjöngjang positiv auf "unser Angebot, uns an jedem Ort, jederzeit, ohne Vorbedingungen zu treffen", reagieren werde, erklärte der US-Sonderbeauftragte Sung Kim am Montag in Südkoreas Hauptstadt Seoul. Dort beriet er sich mit den Chefunterhändlern Südkoreas und Japans, Noh Kyu Duk und Takehiro Funakoshi.
Seit dem Machtwechsel in Washington verhält sich Pjöngjang abwartend. US-Vertreter beschrieben den amerikanischen Ansatz unter dem jetzigen Präsidenten Joe Biden als "abgestufte praktische Herangehensweise", um eine Verhandlungslösung zu finden. Details wurden bisher nicht bekannt.
Vergangene Woche erklärte der "Oberste Führer" der Demokratischen Volksrepublik Korea bei einem Treffen der regierenden Arbeiterpartei, seine Regierung müsse auf "Dialog und Konfrontation" mit den USA vorbereitet sein. In Südkorea wurde dies als Zeichen für Dialogbereitschaft verstanden – aber auch als indirekter Aufruf, konkrete Anreize für Verhandlungen zu schaffen.
Die einflussreiche Schwester des nordkoreanischen Staatsoberhauptes, Kim Yo-jong, warnte derweil am Dienstag vor Fehlinterpretationen. Washington habe "falsche" Erwartungen an einen Dialog mit Pjöngjang, der zu "großen Enttäuschungen" führen könne.
In Anspielung auf Kim Jong-uns Äußerungen hatte Sung Kim erklärt, die USA seien ebenfalls auf beides (Dialog und Konfrontation) eingestellt.
"Hoffentlich deutet die Bezugnahme auf den Dialog durch den Vorsitzenden Kim, dass wir bald eine positive Antwort bekommen."
Die USA setzten derweil die Sanktionsbeschlüsse des UN-Sicherheitsrates gegen Nordkorea weiter um, so der US-Sondergesandte. Man werde zukünftig alle UN-Mitgliedsstaaten dazu drängen, insbesondere die Mitglieder des UN-Sicherheitsrates, es den USA gleichzutun, "um gegen die Bedrohung der internationalen Gemeinschaft durch die Volksrepublik (Nordkorea) vorzugehen".
Der US-Präsident hatte Nordkorea als "ernste Bedrohung" für die Sicherheit der USA und der Welt bezeichnet. Daraufhin erklärte Anfang Mai der Leiter der Abteilung für US-Angelegenheiten im nordkoreanischen Außenministerium, Kwon Jong Gun, dass Biden "einen groben Fehler begangen" habe. Solche Äußerungen seien nicht tolerierbar. Pjöngjang werde gezwungen sein, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen.
Bereits seit Ende des Koreakrieges in den 1950er-Jahren bestehen US-Sanktionen gegen Nordkorea. Im Rahmen der Resolution 1718 wurden 2006 zudem UN-Sanktionen erlassen.
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